27.06.2024 - Genehmigung der Tagesordnung

Vor Eintritt in die Tagesordnung weist der Vorsitzende auf eine Tischvorlage der Verwaltung hin <Stellenausschreibungsverfahren „Sachbearbeitung Gewerbewesen“ (BV 2024/1456 BV)>, die als Tagesordnungspunkt 34 im nicht öffentlichen Teil aufgenommen werden soll. Die Tagesordnungspunkte 8 <Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebes St. Ingbert - Eigenbetrieb der Stadt St. Ingbert für das Jahr 2024 (2024/1372 BV)> sowie Tagesordnungspunkt 9 <Investitionsprogramm des Abwasserbetriebes – Eigenbetrieb der Stadt St. Ingbert für die Jahre 2023 – 2027 (2024/1373 BV)> sollen aus der Einzelabstimmung in die geschlossene Abstimmung mit aufgenommen werden, so der Vorsitzende.

 

Nachdem keine weiteren Änderungsvorschläge vorliegen, stimmt der Stadtrat der geänderten Tagesordnung mit 39 Ja-Stimmen (einstimmig) zu.

 

Anschließend werden die ausscheidenden Stadtratsmitglieder verabschiedet. Im Vorfeld bedankt sich der Vorsitzende für die zum Teil über viele Jahre geleistete ehrenamtliche Tätigkeit und überreicht jeweils ein Präsent.