15.11.2023 - 6 Ortsratsbudget

OV Weber erläutert kurz die aufgelisteten Beschlusspositionen.

FV Behmann stellt den Antrag auf Übertragung der Restmittel Ortsratsbudgets ins nächste HH-Jahr.

Sodann ergeht nachstehender Beschluss.

 

Beschluss:

1. Der Ortsrat St. Ingbert – Rohrbach fasst den Grundsatzbeschluss, dass die Gemeinschaftsschule St. Ingbert Rohrbach für die Teilnahme am Volkstrauertag einen Zuschuss für Klassenfahrten in Höhe von 15 € pro teilnehmenden Schüler erhält.
2. Für den zur Verfügung gestellten Kopierer für das Bürgerhaus Rohrbach erhält Herr Dr. Jörg Schuh 200 €. Der Betrag soll auf sein Konto überwiesen werden.
3. OV Weber wird ermächtigt, für die Rohrbacher Kindergärten und Schulen, sowie für das Bürgerhaus Rohrbach die diesjährigen Weihnachtsbäume zu erwerben. Die entsprechenden Auslagen sollen auf sein Konto erstattet werden.
4. Der Ortsrat St. Ingbert – Rohrbach fordert die Verwaltung auf, die Restmittel des Ortsratsbudgets Rohrbach ins neue HH-Jahr zu übertragen.

 

Abstimmungsergebnis zu 1:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
9	0	0

Abstimmungsergebnis zu 2:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Nichtteilnahme
8	0	1 (Dr. Schuh)

Abstimmungsergebnis zu 3:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
9	0	0

Abstimmungsergebnis zu 4:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
9	0	0