12.12.2023 - 22.1 Baumwollspinnerei mit Vernunft - Entwurfsplanun...

Der Vorsitzende gibt zunächst einführend einen Überblick über die Entwicklungen rund um die Baumwollspinnerei sowohl bezüglich anfänglicher vertraglicher Bindungen als auch hinsichtlich der entstandenen Kosten und Fördermittel seitens des Landes, die rückzahlungspflichtig wurden.

 

Im Anschluss begrüßt er die anwesenden Projektsteuerer, Architekten und Fachplaner, die die aktuellen Projekt- und Terminplanungen zusammenfassend vorstellen.

 

Sodann äußern sich die Sprecher der im Stadtrat vertretenen Parteien und Gruppierungen jeweils ausführlich zu dem Projekt, teils kritisch jedoch aber überwiegend zustimmend. Die Unabhängigen, Die Linke, AfD und FDP sprechen sich gegen den Beschluss aus.

 

Anschließend lässt der Vorsitzende über den nachstehenden Beschluss abstimmen.

 

Beschluss:

 

1. Der vorgestellten Entwurfsplanung inklusive dazugehöriger Kostenberechnung wird zugestimmt, die Einreichung des Bauantrages, der Förderanträge und die Fortführung der Planung sollen auf dieser Basis erfolgen.
2. Der Abruf der LPH 5-7 der Fachingenieure darf erfolgen.
3. Darüber hinaus sollen folgende Punkte überprüft werden:
   1.             Anbindung Digitalfunk BOS
   2.             Digitalanbindung „Verwaltungsnetz des Saarlandes“
   3.             Redundanz Glasfaseranbindung
   4.             Fenster / Struktur
   5.             Ausdehnung der PV-Anlage auf 200 kWp
   6.             Brüterhilfen
   7.             Brandschutz Museum / Bilder
   8.             Parksituation Verwaltung / Bürger / angrenzende Schule

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
31	6	0