12.12.2023 - 24 Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haush...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 24
- Sitzung:
-
Sitzung des Stadtrates
- Gremium:
- Stadtrat
- Datum:
- Di., 12.12.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Rechnungsprüfung (03)
- Bearbeiter:
- Birgit Uhl
- Beschlussart:
- ungeändert beschlossen
Die ehrenamtlichen Beigeordneten Nadine Backes, Markus Hauck, Albrecht Hauck und Markus Schmitt haben gemäß § 101 Abs. 1 Satz 5 KSVG kein Stimmrecht im Rechnungsprüfungsverfahren, da ihnen im Haushaltsjahr 2020 ein Geschäftszweig zugewiesen war und nehmen an der Abstimmung nicht teil.
Ohne weitere Wortmeldung fasst der Stadtrat nachstehenden Beschluss.
Beschluss:
Dem Oberbürgermeister wird gemäß § 101 Abs. 2 KSVG für das Haushaltsjahr 2021 Entlastung erteilt.
Abstimmungsergebnis:
|
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
Nichtteilnahme |
|
28 |
3 |
2 |
4 |