30.11.2023 - 2 ISEK "Umfeld Kohlenstraße" - Sachstand und weit...

Der Vorsitzende erwähnt den heutigen Zeitungsartikel von Herrn Beer, der das Verkehrskonzept in der Kohlenstraße für die heutige Sitzung angekündigt habe.

Heute sei Thema das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept.

Der Vorsitzende äußert, die Verkehrskonzeption Kohlenstraße wurde bereits mehrfach in den Gremien behandelt. Sie sei zwingende Voraussetzung, um die Poststraße für den Fahrradverkehr öffnen zu können. Die Kohlenstraße obliege im Kern dem Landesbetrieb für Straßenbau, d. h. alle Änderungen seien mit ihm abzustimmen. Er geht auf das Verkehrsgutachten von Habermehl & Follmann ein.

Der Vorsitzende betont, die Verkehrsplanung stehe heute nicht auf der Tagesordnung und schlägt abschließend vor, alle Anwohner zu einer Informationsveranstaltung einzuladen.

Frau Del Fa erläutert das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK). Es sei Teil der Gesamtmaßnahme im Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt" und zwingende Voraussetzung um Städtebaufördermittel daraus generieren zu können. Das ISEK habe zur Aufgabe Maßnahmen zu empfehlen, die der städtebaulichen Aufwertung dienen. Die Verkehrsführung spiele, was das ISEK angehe eine untergeordnete Rolle.

Nach weiterer Beratung geht der Ausschuss zur Abstimmung über.

 

Beschluss:

Der vorgeschlagenen Vorgehensweise wird zugestimmt und eine Bürgerbeteiligung im ersten Quartal 2024 durchgeführt.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	0	0