19.10.2023 - 3 Umsetzung Bäderkonzept
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Sitzung:
-
Sitzung des Stadtrates
- Gremium:
- Stadtrat
- Datum:
- Do., 19.10.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:10
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
2023/0960 BV Umsetzung Bäderkonzept
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Justitiariat (13)
- Bearbeiter:
- Heike Konschak-Klein
- Beschlussart:
- ungeändert beschlossen
Ohne weitere Wortmeldung fasst der Stadtrat innerhalb der geschlossenen Abstimmung nachstehenden Beschluss.
Beschluss:
- Den Maßnahmen zur Umsetzung des Bäderkonzepts sowie der Übernahme der uneingeschränkten Haftung durch Gewährträgerschaft für die sich aus der Mitgliedschaft der Bäderbesitzgesellschaft St. Ingbert mbH (BBS) bei der Zusatzversorgungskasse des Saarlandes (ZVK) ergebenden Verpflichtungen wird zugestimmt.
- Die Verwaltung wird beauftragt und ermächtigt nach erfolgter Anzeige bzw. Genehmigung durch die Kommunalaufsicht, an der Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen auf Ebene der BBS mitzuwirken und eine entsprechende Verpflichtungserklärung der Stadt gegenüber der ZVK abzugeben.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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38 |
0 |
0 |