19.10.2023 - Genehmigung der Tagesordnung

Der Vorsitzende schlägt vor Eintritt in die Tagesordnung vor, den Tagesordnungspunkt 9 bzw. 9.1 <Wohnbauflächenentwicklungskonzept: Flächen zur Unterbringung von Flüchtlingsunterkünften sowie zu Zwecken des sozialen Wohnraums> (2023/0986 BV) von der Tagesordnung zu nehmen. In der Sitzung des Ortsrates Rohrbach haben sich noch zu klärende Fragen ergeben.

Sodann verweist er auf die Änderungsanträge zur Geschäftsordnung, die den Ratsmitgliedern vorab zur Kenntnis gegeben wurden.

Weiterhin weist der Vorsitzende auf zwei Tischvorlagen hin, die innerhalb der Einzelabstimmung im nichtöffentlichen Teil behandelt werden sollen: <Erneuerung Pumpwerk Ro80Geistkirch, Vergabe von Bauleistungen> (2023/1060 BV) und <Konzeptvergabe SAM-Werke> (2023/1058 BV).

Auf Nachfrage des Vorsitzenden zu Änderungswünschen der Tagesordnung beantragt FV Breinig im Namen der Koalition, den Tagesordnungspunkt 22 <Sachstand E.F. Bläse-Stiftung für Wohlfahrtspflege> (2023/1061 BV) im öffentlichen Teil der Sitzung zu behandeln.

FV Schaan beantragt, den Tagesordnungspunkt 16 <Auslobung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Entwicklung des ehemaligen WVD-Geländes (CISPA-Village) – Ergebnis der Konzeptvorstellung> (2023/0996 BV) im nichtöffentlichen Teil aus der geschlossenen Abstimmung in die Einzelabstimmung zu verschieben.

 

Nachdem keine weiteren Änderungswünsche vorliegen stimmt der Stadtrat der geänderten Tagesordnung einstimmig zu.