20.07.2023 - 12 Baumwollspinnerei mit Vernunft - Vorentwurfspla...

Beschlussart:
ungeändert beschlossen
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Nach einleitenden Worten von Herrn Detemple, Leiter des Geschäftsbereichs Finanzen, sowie des Vorsitzenden zu finanziellen Entwicklungen in den kommenden Jahren – auch bei Bund und Land – stellt Herr Triem, tribast Projektmanagement GmbH, nochmals die aktuellen Planungen, Bauphasen, Termine, techn. Ausrüstungen sowie der Kostenschätzung dar. Anschließend beantwortet er Fragen der Ratsmitglieder zur Erhaltung der Bestandsstruktur, Wohn- und Parkstruktur, insbesondere auch zu Vergleichskosten: Neubau, Sanierung Bestandsgebäude, Umbau Baumwollspinnerei.

Nach intensivem Austausch, auch zur Finanzierung, fasst der Stadtrat nachstehenden Beschluss.

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Beschluss:

 

  1. Der vorgestellten Vorentwurfsplanung inkl. dazugehöriger Kostenschätzung wird zugestimmt und diese stellen die Grundlage für die weitere Planung dar.
  2. Die fehlenden Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 17.568.245,55 € brutto sind zusätzlich zu den bereits in der Finanzplanung formulierten Haushaltsmitteln im Doppelhaushalt 2025/2026 mit 14.953.144,55€ im Jahr 2026 und als Ansatz im Jahr 2027 mit 2.615.101,00 € einzuplanen – somit ergibt sich eine Summe von 45.253.245,55 €.
  3. Städtebauliche Leitideen für die Entwicklung des Rathausareals werden durch die Verwaltung erarbeitet.
  4. Um auf zu erwartende Baupreissteigerungen und unerwartete Ereignisse vorbereitet zu sein, werden als Sicherheit Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 20% von 45.253.245,55 €, also 9.050.649,11 € zusätzlich bereitgestellt.

Die Mittel sind im Doppelhaushalt 2025/2026 mit rund 6,67 % je Jahr und im Ansatz für 2027 mit rund 6,66 % einzuplanen – somit ergibt sich ab 2023 eine Gesamtansatzsumme von 54.303.894,66 €.

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

29

9

0

 

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Anlagen zur Vorlage