20.07.2023 - 15 Musikschule: Honorare und Entgelte

BG Hauck Albrecht teilt vor Eintritt in die Tagesordnung mit, dass er weder an der Beratung noch an der Abstimmung teilnehmen wird.

Herr Hansen, Leiter des Geschäftsbereichs Hauptverwaltung, Zentrale Steuerung und Kultur, beantwortet verschiedene Fragen zu der geplanten Honorarordnung. Sodann lässt der Vorsitzende über folgende Änderungsanträge abstimmen:

Der Antrag der Fraktion Die Linke, den in § 10 Abs. 2 der Entgeltordnung vorgeschlagene Ermäßigungssatz von 20 % bzw. 30 % jeweils auf 50 % zu erhöhen wird mit 16 Ja-Stimmen, 19 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen abgelehnt.

Der Antrag der Familien-Partei auf Streichung des letzten Satzes in § 5 der Honorarordnung wird einstimmig angenommen.

Anschließend fasst der Stadtrat nachstehenden geänderten Beschluss (Änderung in der in Anlage beigefügten Gebührenordnung).

 

Beschluss:

 

1. Die Kooperationen der Musikschule mit Musikvereinen, Schulen und KiTa‘s werden fortgesetzt und weiter ausgebaut.

 

2. Die Honorare für die Lehrkräfte werden entsprechend beigefügter Honorarordnung angepasst.

 

3. Die Entgelte werden entsprechend der beigefügten Entgeltordnung festgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
34	0	3