11.05.2023 - Genehmigung der Tagesordnung

Vor Eintritt in die Tagesordnung weist der Vorsitzende auf eine Tischvorlage <Aufhebung des Beschlusses 2021/0606 und Neuvergabe Sirenenanlage Feuerwehrgerätehaus Rohrbach> (2023/0818 BV) hin, die als Tagesordnungspunkt 23 innerhalb der Einzelabstimmung im nichtöffentlichen Teil behandelt werden soll.

Auf Nachfrage des Vorsitzenden zu Änderungswünschen der Tagesordnung beantragt SM Richter, den Tagesordnungspunkt 16 <Interessenvertreter Stiftungen> (2023/0793 BV) im nichtöffentlichen Teil aus der geschlossenen Abstimmung in die Einzelabstimmung zu verschieben.

 

FV Hadamitzky teilt mit, dass sie sich bei Tagesordnungspunkt 5 <Umsetzung der landesweiten systematischen Medienausleihe> (2023/0745 BV) enthalten wird.

SM Strobel wird bei Tagesordnungspunkt 4 <Überarbeitung Honorar- und Gebührenordnung mit Regelung der Teilnahmebedingungen> (2023/0730 BV) wegen Befangenheit nicht an der Abstimmung teilnehmen.

SM Behmann gibt zu Protokoll, dass sie bei Tagesordnungspunkt 7 <Bebauungsplan Nr. Ro 12.06 „Quartier im Stegbruch“ – Aufstellungsbeschluss mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans> (2023/0746 BV) entsprechend der Abstimmung des Ortsrates zu diesem Punkt abstimmen wird. SM Weber schließt sich dieser Mitteilung an.

 

Nachdem keine weiteren Änderungswünsche vorliegen stimmt der Stadtrat der geänderten Tagesordnung einstimmig zu.