09.11.2022 - 5 Haushalt / Ortsratsbudget Rohrbach

OV Weber erklärt den Beschlussvorschlag und die Übersichten des Ortsratsbudgets.

Dazu gibt er an, dass die Mittel des Ausbaus „Verbindungsstraße Mühlstraße“ noch auf dem Titel stehen, im neuen HH-Plan aber nicht aufgeführt werden, da der Kanal in 2023 noch nicht fertiggestellt ist und somit der Straßenausbau verschoben wurde.

 

FV Behmann gibt an, dass in früheren Jahren solche Posten trotzdem im HH-Plan aufgelistet waren, um einen Überblick, auch über die Restmittel, zu haben.

 

Der Vorsitzende informiert, dass die Stadtwerke der evangelischen Kirche ein Starkstromkabel nebst Verlegung und -kasten gespendet haben. OV Weber hat den Graben ausgehoben.

Die Kirche und auch die Organisation Weihnachtsmarkt profitieren von diesem hochwertigen Geschenk.

 

Nach kurzer Diskussion fasst der Ortsrat folgenden Beschluss.

 

Beschluss:

Der Ortsrat St. Ingbert Rohrbach veranlasst die Auszahlung aus dem Ortsratsbudget für folgende Zuschüsse:

1. Zuschuss Weihnachtsmarkt in Höhe von 2000 €

2. Zuschuss Waldung (Film) in Höhe von 200 €

3. Zuschuss für Musikverein bezgl. Rohrbachfest in Höhe von 400 €

4. Anschaffung von 6 Weihnachtsbäumen (3x Kiga, 2x Schule, Bürgerhaus)

     in Höhe von 150 €

Abstimmungsergebnis zu 1.:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
8	0	0

Abstimmungsergebnis zu 2.:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
8	0	0

 

Abstimmungsergebnis zu 3.:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
8	0	0

Abstimmungsergebnis zu 4.:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
8	0	0