21.06.2022 - 4 Doppelhaushalt 2023/2024 - Prioritätenliste

Beschlussart:
ungeändert beschlossen
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Der Vorsitzende Schörkl erläutert.

 

Nach längerer Diskussion setzt der Ortsrat folgende Reihenfolge fest:

 

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Beschluss:

  1. Der Ortsrat St. Ingbert-Rentrisch fordert die Verwaltung auf, die Restmittel aus den Vorjahren zu übertragen und die damit verbundenen Maßnahmen fortzusetzen.
  2. Der Ortsrat St. Ingbert-Rentrisch stellt folgende Prioritätenliste für den Doppelhaushalt 2023/2024 auf:
  1. Fertigstellung des zweiten Bauabschnitts Friedhof Rentrisch (zusätzlich Außenfassade Leichenhalle über Unterhaltungskosten) 30.000 €
  2. Weiterentwicklung Naherholungsgebiet Talaue 33.000 €
  3. Bedachungen Bushaltestellen 20.000 €

 

 Die Verwaltung, GB 6/64, wird um eine Prüfung gebeten, welche Maßnahmen zu  Prioritätenpunkt 2 finanziell durchgeführt werden können (Beleuchtung Nordteil,               Kneipanlage, Multifunktionsfeld).

 

 Außerdem hält der Ortsrat für den nichtinvestiven Bereich die Zuschüsse für Dorf- feste, Spielplätze, etc., sowie die Baumaßnahmen für Lärmschutz der Deutschen               Bahn, in der Aufstellung fest.

 Hierbei soll der Ortsteil Rentrisch bei den gesamtstädtischen Posten berücksichtigt  werden.

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Abstimmungsergebnis zu 1:

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

9

0

0

 

Abstimmungsergebnis zu 2:

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

9

0

0