11.05.2022 - 2 Rohrbacher Weiher

Beschlussart:
ungeändert beschlossen
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OV Weber fasst das Thema kurz zusammen.

 

Zum Thema Buslinie erklärt OM Heib, dass die Zufahrt zu eng ist für einen Bus und ein entgegenkommendes Auto.

OV Weber stellt fest, dass in diesem Fall die erst letztes Jahr gesetzten Steine für das Halteverbot eventuell wieder entfernt werden müssen.

FV Behmann merkt an, dass das Thema Wochenendfahrten Ingobus bereits schon vor zwei Jahren im Ortsrat diskutiert und angeregt worden ist.

Um Förderzuschläge zum Ausbau eines Naherholungsgebietes bestmöglich zu nutzen muss dieses mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreicht werden können, so FV Schuh.

 

OM Hirsch fordert eine Stellungnahme der Verkehrsbetriebe zur Umsetzung der Verbindung.

 

Der Ortsrat erteilt den anwesenden Bürgern das Rederecht.

Diese erklären, dass die parkenden Autos zum großen Teil nicht aus Spiesen-Elversberg kommen und sehen aus diesem Grund eine Buslinie für nicht notwendig.

 

Herr Lambert erläutert kurz. Er äußert Bedenken bzgl. der verkehrstechnischen Situation.

 

OV Weber übergibt das Wort an Herrn Schöben zum Thema Ordnung und Brandschutz.

Dieser erklärt, dass das Ordnungsamt wenig Argumente zum Thema Feuerstellen hat, da der Grillplatz der Stadt nah am Wald gelegen ist.

 

Zum Thema Badeverbot erklärt er, dass die Eingriffsmöglichkeiten sehr begrenzt sind, da kein hohes Rechtsgut verletzt wird.

OM Magenreuter schlägt vor, die Grillstelle der Stadt abzubauen und ein absolutes Feuerverbot auszusprechen, um dem Ordnungsamt die nötige Argumentationsgrundlage zur Durchsetzung des Verbotes zu geben.

 

Herr Lambert erläutert, dass die Möglichkeiten der Abteilung Stadtgrün zur Vermeidung von Baden und Falschparkern erschöpft sind.

 

OM Heib stimmt OM Magenreuter zu und schlägt vor, den Arbeitskreis Glashütter – Weiher tagen zu lassen um zu beraten, ob der Grillplatz der Stadt St. Ingbert zurückgebaut werden soll.

 

FV Schuh stellt klar, dass weder der Ortsrat noch die Verwaltung ein Konzept ähnlich dem Jägersburger Weiher anstreben. Ein naturnahes Naherholungsgebiet soll angestrebt werden.

 

FV Behmann ist erfreut, dass das Sicherheitskonzept zum 1. Mai erfolgreich umgesetzt werden konnte.

Sie stellt den Antrag, die Machbarkeit des Busverkehrs am Glashütter – Weiher zu prüfen, und die Schranke am Damm zu versetzen.

 

Nach eingehender Diskussion ergeht folgender Beschluss.

 

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Beschluss:

  1. Der Ortsrat St. Ingbert – Rohrbach bittet den Arbeitskreis ein Sicherheitskonzept in Bezug auf Ordnung, Umwelt und Brandschutz im Naherholungsgebiet Rohrbacher Weiher zu erstellen.

Gleichzeitig soll der Arbeitskreis ein Konzept zum Erhalt der Fischerhütte erstellen.

Dazu fordert der Ortsrat die Verwaltung auf, eventuelle Fördermittel bezüglich der Fischerhütte zu prüfen.

 

  1. Der Ortsrat St. Ingbert – Rohrbach fordert die Verwaltung auf, bezüglich der geplanten Buslinie zum Rohrbacher Weiher vorab die Verkehrslast und die Naturschutzrechtlichen Belange zu prüfen. Ebenso fordert der Ortsrat eine Machbarkeitsprüfung zur Anbindung des St. Ingberter Stadtbusses.

 

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Abstimmungsergebnis:

Zu 1.

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

9

0

0

 

Abstimmungsergebnis:

Zu 2.

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

9

0

0

 

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Anlagen zur Vorlage