09.12.2021 - 19 Umsetzung der Öffnung der Poststraße für den Ra...

SM Meier spricht sich für eine gute Durchgängigkeit auch für die Randgebiete aus. Herr Diederichs (Abteilungsleitung Verkehr) erklärt auf Nachfrage von FV Raber, dass nach Ausarbeitung einer entsprechenden Kostenberechnung das Projekt bei den zuständigen Ministerien vorgestellt und zur Förderung angemeldet werden soll. Anschließend fasst der Stadtrat nachstehenden Beschluss.

 

Beschluss:

 

 

1. Der Stadtrat begrüßt die Ergebnisse der Entwurfsplanung zur Öffnung der Poststraße für den Radverkehr in St. Ingbert, die von der Ingenieurgesellschaft Habermehl & Follmann mbH erarbeitet wurden.

 

2. Die erforderlichen Haushaltsmittel für die Umsetzung der Ergebnisse der Entwurfsplanung zur Öffnung der Poststraße für den Radverkehr werden im nächsten Doppelhaushalt 2023/ 2024 eingestellt, sodass eine Umsetzung der Maßnahme in 2023 erfolgen kann.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
34	0	0