09.12.2021 - 18 Städtische Förderung zum Anschluss privater Hau...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 18
- Gremium:
- Stadtrat
- Datum:
- Do., 09.12.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:05
- Anlass:
- Reguläre Sitzung ö/nö
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Stadtentwicklung (61)
- Bearbeiter:
- Dennis Becker
- Beschlussart:
- ungeändert beschlossen
FV Raber bittet um eine Trennung des zweiten Satzes im Beschluss in einen weiteren dritten. Somit soll eine Alternative zum Losverfahren möglich sein. Der Vorsitzende verweist insbesondere auf die Anbieterneutralität im Förderprogramm. Der Änderungsantrag wird mit 9 Ja-Stimmen und 25 Nein-Stimmen abgelehnt. Sodann fasst der Stadtrat nachstehenden Beschluss.
Beschluss:
Die städtische Förderung zum Anschluss privater Haushalte an das Glasfasernetz wird befürwortet. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein entsprechendes Zuschussprogramm aufzulegen und die Kriterien für das Losverfahren zu definieren.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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25 |
0 |
9 |