ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Di., 23.06.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:55 Uhr)
Ö 0	Geschlossene Abstimmung
Ö 1	Zustimmung zum Antrag auf Bewilligung der Investitionszuweisungen sowie der Mittel aus dem Gesetz über den kommunalen Entlastungspakt	BV/2020/0284	ungeändert beschlossen
Ö 2	Geschäftsbesorgungsvertrag Erich Ferdinand Bläse-Stiftung für Wohlfahrtspflege - Organtätigkeiten	BV/2020/0300	ungeändert beschlossen
Ö 3	Angebot eines Geschäftsbesorgungsvertrages an den Verein zur Förderung der sozialen und kulturellen Belange in der Mittelstadt St. Ingbert e.V. - Geschäftsführertätigkeiten	BV/2020/0301	ungeändert beschlossen
Ö 4	Zuschuss an Kirchengemeinde	BV/2020/0293	ungeändert beschlossen
Ö 5	Fahrradabstellanlagen in St. Ingbert	BV/2020/0311	ungeändert beschlossen
Ö 6	Antrag auf Bezuschussung einer Soundanlage im JUZ St. Ingbert	BV/2020/0290	ungeändert beschlossen
Ö 7	Anpassung KiTa-Beiträge 2020/2021	BV/2020/0304	ungeändert beschlossen
Ö 8	Übernahme nicht zuwendungsfähig anerkannter Investitionskosten KiTa St. Franziskus – Schaffung von zusätzlichen Kindergartenplätzen durch eine Außengruppe	BV/2020/0323	ungeändert beschlossen
Ö 9	Zuschuss Möblierungskosten Kita St. Konrad zur Vermeidung erheblicher Auslagerungskosten wegen Neubau	BV/2020/0305	ungeändert beschlossen
Ö 10	Standort Ersatzneubau Kita St. Konrad in St. Ingbert – Mitte	BV/2020/0315	ungeändert beschlossen
Ö 11	Umwidmung von Haushaltsmitteln zur Nachfinanzierung der Straßenbauarbeiten im Rahmen der "Neugestaltung der Haltestellensituation am Leibniz-Gymnasium in St. Ingbert"	BV/2020/0292	ungeändert beschlossen
Ö 12	Erlass Gewerbemiete aufgrund Corona	BV/2020/0310	ungeändert beschlossen
Ö 12	Einzelabstimmung
Ö 13	1. Nachtragshaushalt der Stadt St. Ingbert für das Haushaltsjahr 2020	BV/2020/0282	ungeändert beschlossen
Ö 14	Weiterentwicklung Areal ehem. TT-Halle - Städtebauliches Entwicklungskonzept	BV/2020/0320	ungeändert beschlossen
Ö 15	Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 1007.01 "Hotel Villa Almarin" in St. Ingbert Mitte	BV/2020/0338	ungeändert beschlossen
Ö 16	Herrichtung von Besucherplätzen in den AWO Seniorenheimen	BV/2020/0342	ungeändert beschlossen
Ö 17	Beendigung Sonderausschuss Corona	BV/2020/0337	ungeändert beschlossen
Ö 18	Erlass einer Dienstwagenordnung	BV/2020/0336	ungeändert beschlossen
Ö 19	Zuschuss Schwimmsporttreibende Vereine	BV/2020/0339	ungeändert beschlossen
Ö 20	Umwidmung von Haushaltsmitteln		ungeändert beschlossen
Ö 21	Überlassung von Betten für die Partnerinsel Chios	BV/2020/0340	ungeändert beschlossen
Ö 22	Gewährung eines Kassenkredits für die Günter-Dörr-Stiftung	BV/2020/0346	ungeändert beschlossen
Ö 23	Gewährung und Verlängerung eines Kassenkredits für die Erich Ferdinand Bläse Stiftung für Wohlfahrtspflege in St. Ingbert	BV/2020/0345	ungeändert beschlossen
Ö 24	Mitteilungen und Anfragen
Ö 24.1	Mitteilung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 89 KSVG	INFO/2020/0163	zur Kenntnis genommen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	2020_06_23 (SR)_Ö.T			öffentlich	25,4 MB
3	Einladung/Tagesordnung mit Tischvorlagen			öffentlich	276,4 kB

Stadtrat - 23.06.2020

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